Bundeswehr : Bundesregierung hält Präsenz im Westbalkan weiter für nötig
Die Bundeswehr soll ein weiteres Jahr in Bosnien-Herzegowina und Kosovo bleiben. Im Vordergrund steht die Ausbildung der nationalen Streitkräfte.
Die Bundeswehr soll ihre Einsätze im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina um ein weiteres Jahr fortsetzen. Der Bundestag beriet am Donnerstag über die Anträge der Bundesregierung zur Nato-geführten Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) und zur EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)und überwies die Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse.
Zahl der eingesetzten Soldaten soll konstant bleiben
In den Kosovo sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können. Sie sollen die "Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo" unterstützen. Im Mittelpunkt steht dabei der Aufbau der Kosovo Security Force als "demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform als Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen", wie die Bundesregierung schreibt.
Auch beim Einsatz in Bosnien und Herzegowina bleibt die Zahl der einzusetzenden Soldaten mit 50 konstant. Und auch hier steht die Ausbildung, in diesem Fall der bosnischen Streitkräfte, im Vordergrund. Zentraler Auftrag von EUFOR ALTHEA bleibe die Unterstützung Bosnien und Herzegowinas bei der Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfeldes, schreibt die Bundesregierung. Dieser Auftrag entspringe dem Dayton-Friedensabkommen von 1995.
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