Glossar zur Nato : Von der Gründung bis zum Bündnisfall

Die North Atlantic Treaty Organization, besser bekannt als Nato, ist ein politisch-militärisches Bündnis zwischen Europa und Nordamerika, das 1949 gegründet wurde. Die Entstehung war ein wesentlicher Schritt in der Neuordnung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg, die ersten vier Jahrzehnte der Allianz waren geprägt vom Kalten Krieg und der Blockkonfrontation. Bis heute ist die Nato das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. 

Die Gründung des Verteidigungsbündnisses

Das Wort Treaty im Namen kommt daher, dass die Organisation auf einem Vertrag basiert, der Rechte, Pflichten und Grundprinzipien der Allianz regelt. Dieser Nordatlantikvertrag regelt in 14 Artikeln alles Rechtliche und Formale der Organisation. Der Vertrag wurde am 4. April 1949 von zwölf Staaten in Washington, D.C., unterzeichnet, weshalb er den Beinamen „Washingtoner Vertrag“ trägt.

Die Gründungsstaaten sind Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. Die Nato versteht sich gemäß Vertrag als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Der Vertrag gilt unbefristet, seine Artikel wurden seit der Unterzeichnung 1949 nicht verändert, jedoch gab es mit der Zeit weitere Protokolle und strategische Konzepte, die das Bündnis inhaltlich und strategisch ergänzt haben. 

Wer kann Mitglied werden?

Dem Bündnis beitreten können ausschließlich europäische Staaten, die einstimmig von den Mitgliedern eingeladen werden. Grundsätzlich verfolgt die Nato eine „Politik der offenen Tür“, nach der jeder europäische Staat, der die Prinzipien des Vertrags teilt und zur Sicherheit im nordatlantischen Raum beitragen kann, einen Beitragsantrag stellen kann.

Seit 1995 gelten in der Praxis weitere Kriterien wie demokratische und zivile Kontrolle über die Streitkräfte, eine marktwirtschaftliche Orientierung, Respekt vor Rechtsstaatlichkeit, Achtung von Menschenrechten und Souveränität anderer Staaten und Hinarbeiten auf Kompatibilität mit den Militärs der anderen Mitglieder. Zudem wird beachtet, welche politischen und militärischen Risiken ein Beitritt für das Bündnis bringen könnte.

Ein Austritt ist noch nie vorgekommen, prinzipiell aber möglich. Es gilt eine Kündigungsfrist von einem Jahr. 

Vom Generalsekretär bis zum Militärausschuss: So ist die Nato aufgebaut

Die Allianz hat derzeit 32 Mitgliedstaaten und gliedert sich in politische und militärische Strukturen. Das zentrale politische Entscheidungsgremium ist der sogenannte Nordatlantikrat, auch Nato-Rat, in dem alle Mitgliedstaaten vertreten sind und gemeinsame Beschlüsse fassen. Dort sitzen meistens Botschafter der Staaten, die Staats- und Regierungschefs treffen sich auf Nato-Gipfeln zur Sicherheitsstrategie, dann mit Außen- und Verteidigungsminister und weiteren Vertretern von Verbündeten. 

Auf militärischer Seite ist der Nato-Militärausschuss das oberste Gremium, das sich aus Offizieren zusammensetzt und in militärischen Entscheidungen beratend unterstützt. Entscheidungsgewalt über militärische Operationen liegt bei dem Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Dieser handelt auf Weisung des politisch kontrollierenden Nato-Rates und ist für die Durchführung und Planung zuständig.

Ein weiteres wichtiges Amt ist das des Nato-Generalsekretärs. Der auf vier Jahre berufene Leiter des Generealsekretariats hat den Vorsitz der Nuklearen Planungsgruppe inne, dient als Aushängeschild in die Öffentlichkeit, kann Themen auf die Tagesordnung setzen und soll Einigung im Bündnis fördern und bei internen Konflikten vermitteln. 

Aufgaben und Bündnisfall

Die Aufgaben der Nato ergeben sich aus ihrem Selbstverständnis als Verteidigungs-, Abschreckungs- und Sicherheitsbündnis. Zentral für das Bündnis sind die kollektive Verteidigung und Sicherung von Stabilität im nordatlantischen Raum. Völkerrechtlich beruft sich die Allianz dabei auf Artikel 51 der UN-Charta als Grundlage des Selbstverteidigungsrechts.

Wenn der Nordatlantikrat einen Bündnisfall nach Art. 5 des Nordatlantikvertrags feststellt, gilt ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf das gesamte Bündnis. Die Nato koordiniert dann die Reaktion, wobei jedes Mitglied jedoch selbst entscheidet, wie es Beistand leistet, also welche konkreten Schritte ein Land mitgeht. Bislang wurde der Bündnisfall nur einmal angewandt - nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA. 

Island beispielsweise hat keine eigene Armee, kooperiert aber bei der Luftraumüberwachung dennoch mit anderen Mitgliedern. Es gibt es keine Beistandspflicht, jedoch gelten die politischen Kosten für ein Verweigern von Beistand für ein Land bislang als hoch. Aus der Nicht-Verpflichtung ergibt sich die Eigenschaft der Nato, dass ihre politische und militärische Bedeutung maßgeblich vom Willen der Mitglieder abhängt. Verweigern diese Beistand oder bringen sich weniger ein, wird auch das Bündnis schwächer. Immer wieder und auch aktuell kritisiert US-Präsident Donald Trump öffentlich die Nato und bemängelt das Engagement anderer Mitglieder, auch drohte er wiederholt mit einem Austritt der USA. Doch auch ohne formellen Austritt, dem der US-Kongress zustimmen müsste, könnte der US-Präsident beispielsweise bei Artikel 5 Beistand verwehren – was sich auf die Wirkmacht des Bündnisses auswirken dürfte.

Deutschlands Beitrag zur Nato

Deutschland beteiligt sich an der Nato mit finanziellen Beiträgen sowie mit Streitkräften und Material für gemeinsame Nato-Einsätze im Ausland. Derzeit betrifft dies beispielsweise die KFOR-Mission im Kosovo und “Sea Guardian” im Mittelmeer.

Die größte deutsche dauerhafte Auslands-Brigade für die Nato ist derzeit in Litauen im Aufbau. Also Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Nato die Stärkung ihrer Ostflanke beschlossen. Bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten sollen dort langfristig bei der Brigade Litauen stationiert werden.

Mehr zur Nato in unserem Dossier zum 75-jährigen Jubiläum