Die Zukunftschancen der Demokratie : Etwas mehr Optimismus, bitte!
Eine Podiumsdiskussion der Wissenschaftlichen Dienste im Rahmen von "Forum W" zeigt: Nachdenken über die Demokratie geht auch ohne Untergangsphantasien.
Nicht nur der 9. November, auch der 18. März hat für die Geschichte der Deutschen und insbesondere für die Entwicklung demokratischer Prozesse eine besondere Bedeutung: angefangen mit der Erklärung der "Mainzer Republik" im Jahr 1793, über die Barrikadenkämpfe von 1848 bis hin zur ersten freien DDR-Volkskammerwahl 1990.
Um diesen Tag zu würdigen, wurde in diesem Jahr erstmals ein bundesweiter "Tag der Demokratiegeschichte" unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier initiiert und an den Tagen davor und danach mit vielen Veranstaltungen begleitet - auch im Deutschen Bundestag.
Experten sehen keinen Grund für Panikmache
Eine davon fand am Dienstag dieser Woche im Veranstaltungsfoyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses statt und fragte nach den historischen Wurzeln unserer deutschen Demokratie und auch danach, ob sie eventuell selbst schon Geschichte zu werden droht, und somit eine Gesellschaftsform ohne Perspektive ist.
Silke Albin, Abteilungsleiterin im Bundestag, moderierte das Forum W, neben ihr stehen Sonja Levsen, Jens Hacke und Christoph Schönberger (v.l.n.r.). Die Fragen des Publikums ergänzten die Überlegungen der Wissenschaftler.
Das ist natürlich mitten im Herzen der Demokratie, in den Gebäuden des Bundestages, dort, wo einst eine Mauer Ost und West trennte, eine delikate Frage. Gestellt wurde sie im Rahmen der Reihe "Forum W" der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages an drei Wissenschaftler: an die Historikerin Sonja Levsen aus Tübingen, den Politikwissenschaftler Jens Hacke aus Hamburg und den Staatsrechtler Christoph Schönberger aus Düsseldorf.
Was sind die Voraussetzungen einer gelingenden Demokratie? Ist ihr gegenwärtiger Zustand wirklich so miserabel? Welche Zukunftschancen hat sie? Diese Fragen beantworteten die drei Gäste mit jeweils eigenen thematischen Akzenten. Und, um es vorwegzunehmen: Ja, es gibt ernst zu nehmende Erschütterungen, aber dennoch keinen Grund für Panik. So lässt sich vereinfacht zusammenfassen, womit die Wissenschaftler das mehrheitlich jugendliche Publikum nach 90 Minuten in den Spätnachmittag entließen.
Viele Wege können zur Demokratie hinführen
Sonja Levsen etwa wies darauf hin, dass es in der Geschichte schon immer Phasen beschleunigten gesellschaftlichen Wandels gegeben habe und die Demokratie keineswegs eine lineare Erfolgsgeschichte sei. Auf die Frage, ob es erst einer Eruption wie der eines Krieges bedürfe, um aus den Trümmern eine stabile Demokratie aufbauen zu können, antwortete Levsen mit einem klaren Nein. Es gebe nicht die eine Bedingung, sondern viele Wege dorthin, Kriege genauso wie langwierige friedliche Entwicklungen.
„Wir sollten uns nicht auf die Erzählung einlassen, dass früher alles besser war.“
Deswegen erzeugten auch ökonomische Krisen nicht automatisch eine Krise der Demokratie. "Unsere Demokratie ist offener und partizipativer, als sie je war." Es werde nicht alles besser, aber es verändere sich vieles, neue Handlungsspielräume entstünden. "Wir sollten uns nicht auf die Erzählung einlassen, dass früher alles besser war", sagte sie.
Wenn die Eliten sich abwenden, wird es gefährlich für die Demokratie
Jens Hacke betonte, "der Vorteil der liberalen Demokratie ist ihre Anpassungsfähigkeit, dass sie zur Selbstkorrektur in der Lage ist und dazu, ihre eigene Existenz in Frage zu stellen". Es habe mit der Globalisierung einen Enthusiasmus gegeben, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch, was den Exportschlager Demokratie angehe.
Schließlich aber sei diese "Weltrepublik" nicht entstanden, stattdessen eine große Enttäuschung darüber. Hacke sagte, die größte Gefahr für die Demokratie sei historisch betrachtet selten von den marginalisierten und unterdrückten Gruppen ausgegangen. "Sie erlebt ihre gefährlichsten Momente vielmehr, wenn die Eliten, die Privilegierten, das Bürgertum sich abwenden. Das ist immer noch eine Gefahr, die erheblich ist, darüber müssen wir intensiver reden", lautete sein Appell.
Die Fixierung auf die alte Bundesrepublik ist laut Experte Schönberger schädlich
Aus Sicht von Christoph Schönberger kann man die Demokratie nicht allein mit der Kraft des guten Arguments retten. Denn sie speise sich auch aus einem "Bündel an menschlichen Emotionen". Deswegen würden Parlamente nicht nur über "das Wort" wirken, sondern auch über Feierstunden und symbolische Gesten. Die große Leistung der Demokratie sei die Inklusion von vorher ausgeschlossenen gesellschaftlichen Gruppen, "und das ist nicht nur über das Wort geschehen".
Schönberger nannte die Fixierung auf die alte Bundesrepublik schädlich, wenn man nach der Entwicklung der Demokratie und ihrem heutigen Zustand frage. Denn es reiche ein Blick in Nachbarländer wie Italien, um eine "nüchterne Perspektive" einnehmen zu können, da dort viele Entwicklungen, mit denen heute in Deutschland der Untergang der Demokratie begründet werde, schon vor Jahrzehnten stattgefunden hätten.
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