Gebäudeenergiegesetz

Kritik an schwarz-roter Energiepolitik : AfD-Antrag für Aufhebung des Heizungsgesetzes stößt auf Kritik

Ein Vorstoß der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Heizungsgesetzes und der CO2-Steuer ist bei allen anderen Fraktionen im Bundestag auf Widerstand gestoßen.

Hans-Jürgen Leersch

23.05.2025

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Die Hände von Olaf Scholz halten den Ampel-Koalitionsvertrag — Foto: picture alliance/dpa

Wirtschaftspolitischer Rückblick : Über Energie, Finanzen und Haushalt wurde viel gestritten

Die Ampel hatte sich viel vorgenommen im Bereich der Wirtschaftspolitik. Einiges wurde umgesetzt, anderes blieb liegen, gestritten wurde viel.

Michael Schmidt, Götz Hausding, Stephan Balling, Sandra Schmid, Nina Jeglinski, Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer

05.02.2025

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Zahlreiche Änderungswünsche : Wärmeplanungsgesetz soll kein „Bürokratiemonster“ werden

Die Bundesregierung will die kommunale Wärmeplanung gesetzlich fixieren. In einer Anhörung zum Gesetzentwurf äußerten Sachverständige zahlreiche Änderungswünsche.

Nina Jeglinski

21.10.2023

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Heizungsgesetz : Bundestag beschließt umstrittenes Gebäudeenergiegesetz

Das Gesetz ist beschlossen. Die Opposition kritisiert die Vorlage eines unveränderten Entwurfs des Gebäudeenergiegesetzes und unklare Angaben zur CO2-Einsparung.

Michael Schmidt

11.09.2023

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Gebäudeenergiegesetz : Bundesverfassungsgericht legt Heizungsgesetz auf Eis

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung über das Gebäudeenergiegesetz kurzfristig abgesetzt.

Michael Schmidt

10.07.2023

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