Regierungserklärung

Ines Schwerdtner im Portrait — Foto: Olaf Krostitz

Parlamentarisches Profil : Die Aufholjägerin: Ines Schwerdtner

Parteichefin Ines Schwerdtner hat Die Linke mit aus der Krise geführt. Das Plenumsleben erinnert die Bundestag-Novizin ein bisschen ans Theater.

Jan Rübel

16.05.2025

5 Min

Friedrich Merz am Rednerpult — Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers : Merz sieht seine Regierung "im Dienst aller Bürger"

Wirtschaft, Verteidigung, Migration: Bundeskanzler Friedrich Merz kündigt bei seiner ersten Regierungserklärung einen Politikwechsel "in vielerlei Hinsicht" an.

Helmut Stoltenberg

16.05.2025

4 Min

Blick von der Regierungsbank in den Plenarsaal des Bundestages — Foto: DBT / Thomas Koehler / photothek

Vorschau auf die Sitzungswoche : Was die Woche im Bundestag bringt

Die erste Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz und die Frage, welche Bundestagsausschüsse es geben wird: Darüber wird in dieser Woche im Plenum beraten.

Götz Hausding

13.05.2025

6 Min

Olaf Scholz, Christian Lindner, Friedrich Merz und weitere lachen im Plenum — Foto: DBT / Tobias Koch

Nach dem Ende der Ampelkoalition : Jede Menge Wahlkampf

Eine Woche nach dem Ampel-Aus gab Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Regierungserklärung ab und damit einen Vorgeschmack auf den anstehenden Wahlkampf.

Nina Jeglinski

15.11.2024

6 Min

Friedrich Merz antwortet auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz — Foto: picture alliance / dts-Agentur

Kanzler Scholz im Bundestag : Regierungserklärung gerät zur Wahlkampfrede

Statt über den bevorstehenden EU-Gipfel zu sprechen, kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz weitere Ukraine-Hilfen an - und einen Industriepakt für Deutschland.

Nina Jeglinski

18.10.2024

6 Min