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Schnieders Kandidat für den Chefposten der DB InfraGo zieht sich zurück. Die Opposition lehnt seinen Etatplan ab und hält die Bahnstrategie für wenig ambitioniert.
Über 100 Milliarden Euro sollen 2026 aus den Extratöpfen für Infrastruktur, Bundeswehr und Klima verausgabt werden – zum großen Teil kreditfinanziert.
Erstmals beraten die Abgeordneten über den Haushaltsentwurf für 2026. Am Donnerstag startet zudem ein neuer Versuch bei der Verfassungsrichter-Wahl.
Die Koalition freut sich über Investitionen. Die Grünen hingegen sind sich nicht mehr sicher, ob ihre Zustimmung zum Sondervermögen eine gute Idee war.
Der Bundestag streitet über Wildbergers Rumpf-Etat für 2025, Milliarden aus dem Sondervermögen für Netze - und die Zuständigkeiten des Ministeriums im Werden.