Reaktor, Maschinenhaus, Kühlturm: Verglichen mit dem Streit um die Atomkraft wirkt der schematische Aufbau eines AKW geradezu einfach.

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ATOMSTREIT
Sandra Schmid
Nach dem Machtwort

Kanzler will alle Meiler bis April laufen lassen. Bundestag muss nun entscheiden

Nicht einmal fünf Minuten soll es gedauert haben, bis die 19. Atomgesetznovelle am vergangenen Mittwoch das Kabinett passiert hatte. Sie habe den Gesetzentwurf vorgestellt, berichtete die zuständige Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) anschließend den Journalisten. "Es gab keine Diskussionen." Die hatte es davor jedoch zur Genüge gegeben. Mehr noch: Die Frage, wie viele der drei…

WAHL 2021
Helmut Stoltenberg
Votum über Berliner Wahlwiederholung rückt näher

Das Parlament soll im November über eine neuerliche Abstimmung in der Hauptstadt entscheiden

Mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl vom 26. September 2021 wird das Parlament voraussichtlich in seiner nächsten Sitzungswoche über eine mögliche Teilwiederholung der Stimmenabgabe in Berlin entscheiden. Wie Johannes Fechner (SPD), Mitglied des Wahlprüfungsausschusses, vergangenen Donnerstag ankündigte, soll das Gremium am 7. November eine Vorentscheidung treffen, die dann dem…

EDITORIAL
Christian Zentner
Ausweg ohne Zugeständnis

"Schreib mal wieder" lautete einstmals eine Kampagne der Post. Ein Brief des Bundeskanzlers dürfte es nun ins Haus der Geschichte schaffen. Olaf Scholz (SPD) schreibt seinen Ministern Robert…

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300 Euro
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Irak

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