Deutsch-französisches Parlamentariertreffen : Ministerinnen wollen Jugendliche im Internet besser schützen
Die zuständigen Ministerinnen in Deutschland und Frankreich sehen große Lücken beim Jugendschutz im Netz. Ministerin Prien wirbt für eine gemeinsame Initiative.
Mit dem Jugendaustausch zwischen Deutschland und Frankreich und dem Schutz von Jugendlichen in der digitalen Welt hat sich am Montag in Paris die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) von Bundestag und französischer Nationalversammlung befasst. Gäste der 13. Sitzung waren diesmal Bundesbildungs- und Jugendministerin Karin Prien (CDU) und die französische Jugendministerin Marina Ferrari (Les Démocrates).
Beide hoben zunächst die Bedeutung des Deutsch-Französischen Jugendwerks hervor. Es habe mehr als 10.000 jungen Menschen erlaubt, an Schulaustauschen, Praktika, Freiwilligenarbeit, interkulturellen Austauschen und Sprachprogrammen teilzunehmen, sagte Ferrari.
Bildungsministerin Prien will digitalen Raum für Jugendliche sicher gestalten
Weiteres Thema war der Jugendmedienschutz. Der digitale Raum sei für viele junge Menschen zu einem Mittelpunkt ihres Lebens geworden, sagte Prien. "Diesen Alltag gilt es gut und sicher zu gestalten." Frankreich setze mit dem geplanten Verbot sozialer Netzwerke für unter 15-Jährige ein sehr klares Signal, so die Bildungsministerin. In Deutschland werde die Bundesregierung auf Grundlage der am Mittwoch vorgelegten Empfehlungen einer Expertenkommission eine Gesamtstrategie erarbeiten.
Prien schlug ihrer französischen Amtskollegin vor, darüber ins Gespräch zu kommen und eine gemeinsame Initiative zu entwickeln. Man müsse mit Frankreich und im europäischen Rahmen im Austausch bleiben, betonte sie, "um Schutz, Befähigung und Teilhabe für junge Menschen zu ermöglichen". Ihrer Ansicht nach werden dem Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt im Augenblick weder Deutschland noch in Europa gerecht, "weil wir die Altersgrenzen, die es bereits gibt, national wie international nicht wirksam durchsetzen".
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und 50 Abgeordneten der Assemblée nationale zusammen. Sie sollen mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Grundlage ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das im März 2019 von beiden Parlamenten verabschiedet worden ist.
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