Deutsch-russische Beziehungen : Mit dem Bären auf dem Holzweg

Donald Trump sieht die Dinge recht früh sehr klar: Ein Gefangener Russlands seien die Deutschen mit ihrer Energiepolitik und ihrer Erdgas-Nabelschnur nach Moskau. "Die zahlen Milliarden über Milliarden an Russland, das Land, vor dem wir sie beschützen sollen", beklagt sich der US-Präsident im Jahr 2018 gegenüber Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Im Weißen Haus haben sie dafür sogar einen eigenen Begriff: "Schroederism". 

Die Journalisten Katja Gloger und Georg Mascolo, die diese Episode für ihre investigative Geschichte der deutschen Russlandpolitik der vergangenen drei Jahrzehnte ausgegraben haben, finden dafür eine griffige Zusammenfassung: "Schröderismus: sich an Putin ranwanzen und dann tun, was der will."

Die "weltdümmste Energiepolitik" hat das "Wall Street Journal" in jenen Jahren Deutschland einmal in einem viel beachteten Artikel unterstellt: Ein Land, das sich von Kernkraft und Kohle lossagt, ohne eine Lösung für das Grundlast-Problem zu haben und sich mit Verve in die Arme des Kremls mit seinen nicht versiegen wollenden Gasreserven wirft und über all die immer krasser in den Vordergrund tretenden Fehlentwicklungen in Russland - Hackerattacken, staatliche Auftragsmorde, Krim-Annexion - geflissentlich hinwegsieht. Zu apodiktischen Urteilen wie das "Wall Street Journal" kommen Mascolo und Gloger nicht: Ausdrücklich verweisen sie auf das oft ja wirklich alternativlose und seriöse Bemühen um den vertrauensbildenden Dialog mit Russland.

In der Strategie von Dialog und Abschreckung verzichtete man auf die Abschreckung

Doch das Urteil bleibt vernichtend. Das Erstaunen darüber, wie sich so viele Akteure, namentlich die Kabinette von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU), sich mit Inbrunst auf den Holzweg begaben, spricht aus jeder Zeile. Putins Russland nicht früh genug als Bedrohung erkannt zu haben, gehöre zu den unverzeihlichen Fehlern der deutschen Politik. "In der selbsterklärten deutschen Strategie von Dialog und Abschreckung verzichtete man auf die Abschreckung", lautet das Urteil. Zu viele hörten und sahen nur, was sie hören und sehen wollten, schreiben Gloger und Mascolo. Man spiegelte nur allzu gern die eigenen Illusionen.

Das beginnt sehr früh, wie "Das Versagen" zeigt: Da wäre zum Beispiel die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Bundestag, die 2001 allseits beklatscht worden war, und die lange dafür herhielt, dass man es anfangs mit einem anderen Putin zu tun gehabt habe: einen auf Kooperation, Reformen, Demokratie setzenden, dem Westen zugeneigten nämlich. Mascolo und Gloger zeigen nun aber auf, wie in diese Rede in Abstimmung mit der Kremladministration Vorstellungen des früheren Kohl-Beraters Horst Teltschik und von Klaus Mangold, dem Vorsitzenden des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, eingingen, wie sich also die Deutschen diese Rede in gewisser Weise also auch noch selbst geschrieben haben.

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Spätestens mit der russischen Krim-Annexion 2014 habe die Bundesregierung den Absprung von ihrem Beschwichtigungskurs von "Wandel durch Verflechtung" bis zur "Modernisierungspartnerschaft" verpasst. Aber auch dann noch habe Berlin den Bau der zweiten Nord-Stream-Gaspipeline ziemlich rücksichtslos vorangetrieben und sogar noch bei der militärischen Ertüchtigung der russischen Streitkräfte geholfen.

Eine Zeitenwende hat die Machtpolitikerin Merkel den Deutschen nicht zugetraut

Gab es keine Alternative? Die Machtpolitikerin Merkel, so schlussfolgern Gloger und Mascolo, habe den Deutschen eine Zeitenwende nicht zugetraut. Sie sei mit einer möglichen Abkehr vom preiswerten "Russengas" der Konfrontation mit der deutschen Wirtschaft aus dem Wege gegangen. Noch 2021 attestierte sie, dass Nord Stream keine Gefahr für die Versorgungssicherheit in Deutschland und eigentlich sowieso nur ein "Projekt der Privatwirtschaft" sei. Für das Autoren-Duo ist das "eine der politisch und wirtschaftlich teuersten Fehleinschätzungen der Republik". Nach der russischen Vollinvasion in der Ukraine 2022 habe sich dann gezeigt, dass "nicht einmal die Geschichte vom billigen Russengas" mehr stimmte. “Den Preis einer über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, verfehlten Politik zahlen Verbraucher jetzt doppelt.”

Die deutsche Russlandpolitik nach 1989 ist bereits in einer Reihe von Veröffentlichungen beleuchtet worden, darunter der "Sonderzug nach Moskau" des Historikers Bastian Matteo Scianna und "Die Moskau-Connection" der FAZ-Journalisten Reinhard Bingener und Markus Wehner, die sich vor allem mit der Russlandpolitik unter Schröder beschäftigt haben. Gloger und Mascolo sezieren nun auf breiter Quellenbasis und mit schonungsloser Schärfe die Merkel-Jahre. Mit Blick auf die zuweilen äußerst milde ausfallende Selbstrückschau der früheren Kanzlerin in ihren öffentlichen Auftritten möchte man hinzufügen: Es war an der Zeit.

Von Lenin ist bekannt, dass er den Kapitalisten im Westen zutraute, auch noch den Strick zu verkaufen, an dem man sie später aufknüpfen werde. Dem gelernten KGB-Offizier Putin dürfte das Bonmot gefallen. "Das Versagen" zeigt eindrücklich, wie zu viele Akteure in Berlin den Kreml zu häufig in seinem Kalkül bestärkten, dass man das lukrative Gas-Geschäft schon nicht sausen lassen werde - Ukraine hin oder her.