Zehnter Kanzler der Bundesrepublik : Bundestag wählt Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler
Nachdem Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang der Bundeskanzlerwahl gescheitert war, erhielt der Christdemokrat nun im zweiten Anlauf die nötige Kanzlermehrheit.
Der Bundestag hat am Dienstagnachmittag Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Der Christdemokrat erhielt in geheimer Wahl 325 Ja-Stimmen, 289 Abgeordnete stimmten gegen Merz, es gab eine Enthaltung. Von den 630 Abgeordneten gaben 618 ihre Stimme ab, es gab drei ungültige Stimmzettel.
Gratulation vom Amtsvorgänger: Olaf Scholz (SPD, l.) gratuliert Friedrich Merz, dem zehnten Kanzler der Bundesrepublik.
Am Dienstagmorgen war Merz in einem auf Bundesebene beispiellosen Vorgang zunächst im ersten Wahlgang gescheitert. Mit 310 Ja-Stimmen verfehlte der Kandidat die notwendige absolute Mehrheit von 316 Stimmen. 307 Abgeordnete stimmten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Von den 630 anwesenden Abgeordneten hatten 621 ihre Stimme abgegeben. Die die neue Regierung tragenden Fraktionen von CDU/CSU und SPD verfügen zusammen über 328 Stimmen im Bundestag.
Merz wird am Abend im Bundestag vereidigt
Nach der gescheiterten Wahl herrschte im Parlament zunächst Unklarheit über das weitere Vorgehen. Nach mehrstündigen Beratungen einigten sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke darauf, am Dienstag einen neuen Wahlgang anzusetzen. Alle Fraktionen stimmten dem Antrag zu, die Wahl noch am Dienstag durchzuführen - dafür nötig war eine Zweidrittelmehrheit. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD schlugen Merz als Kandidaten vor.
Das Grundgesetz sieht nach einem gescheiterten ersten Wahlgang eine 14-tägige zweite Wahlphase vor. In dieser liegt das Vorschlagsrecht für den Kanzlerkandidaten nicht mehr beim Bundespräsidenten, sondern bei den Abgeordneten selbst. Auch in dieser Wahlphase ist für eine Wahl die sogenannte Kanzlermehrheit erforderlich, die Anzahl der Wahlgänge in der zweiten Wahlphase ist nicht festgelegt.
Unmittelbar nach seiner Wahl eilte Merz ins Schloss Bellevue. Dort händigte ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde aus. Nach der Ernennung steht für den frisch gewählten Regierungschef am frühen Abend der nächste Termin im Bundestag an. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird Merz den Amtseid abnehmen. Anschließend findet die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und die Vereidigung der Bundesministerinnen und Bundesminister im Bundestag statt.
Fünfte Koalition aus CDU, CSU und SPD nimmt Arbeit auf
Am Montagmittag hatten die Spitzen von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Es ist bereits die fünfte Koalition der drei Parteien. Dem neuen Bundeskabinett gehören 17 Ministerinnen und Minister an, davon stellen CDU und SPD jeweils sieben und die CSU drei. Vizekanzler wird der künftige Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).
Merz ist der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und der neunte Mann in diesem Amt. Er tritt die Nachfolge von Olaf Scholz (SPD) an. Der Sozialdemokrat war am Montagabend mit einem Großen Zapfenstreich in Berlin aus dem Amt verabschiedet worden.
Mehr zur Regierungsbildung
Vom Vorschlag des Bundespräsidenten bis zur Vereidigung im Bundestag: Die Wahl folgt einem Verfahren, das Verantwortung verteilt – und Demokratie sichtbar macht.
Trotz neuer milliardenschwerer Spielräume durch Grundgesetzänderungen will die Koalition den Rotstift ansetzen. Gekürzt werden soll unter anderem beim Personal.
Vom Bundespräsidenten vorgeschlagen, vom Bundestag gewählt - acht Männer und eine Frau haben seit 1949 die Regierungsgeschäfte geführt.