Die neue Deadline ist die alte : USA wollen Zölle auf EU-Produkte erst am 9. Juli erhöhen

Die USA und die EU wollen sich nun doch wieder bis zum 9. Juli Zeit nehmen, um einen Kompromiss im Handelsstreit zu finden. Damit gilt nach einigem Hin und Her wieder die ursprüngliche Frist. US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag mit neuen Zöllen und einem Abbruch der Verhandlungen gedroht, dies aber zurückgenommen.

Was sind Zölle?

Zölle sind finanzielle Abgaben auf Waren. Sie sind zu zahlen, wenn Waren über eine Grenze, meistens eine Staatsgrenze, transportiert werden. 

Wer erhebt Zölle?

Zölle werden wie Steuern von Staaten erhoben. Sie fließen in den allgemeinen Staatshaushalt. In der Europäischen Union gibt es beim Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten indes keine Zölle mehr. Diese fallen allein an, wenn Waren die Außengrenzen der Europäischen Union überschreiten.  Die Einnahmen fließen nahezu vollständig in den EU-Haushalt.

Welche Art von Zöllen gibt es?

Zu unterscheiden sind Import- und Exportzölle (Einfuhr- und Ausfuhrzölle). Staaten können sowohl auf die Einfuhr von Waren Zölle erheben als auch auf die Ausfuhr von Waren. 

Wie hoch sind Zölle derzeit?

Über die Höhe von Zöllen wird auf EU-Ebene auf Basis unterschiedlicher Rechtsgrundlagen entschieden.  Dabei sind die Zölle auf verschiedene Güter sehr unterschiedlich. Die EU beispielsweise erhebt zehn Prozent Zölle auf den Import von Autos aus den USA, den durchschnittlichen Zoll im US-Handel über alle Güter hinweg beziffert sie aber auf lediglich ein Prozent.

Warum erheben Staaten Zölle?

Zunächst erfüllen Zölle einen banalen Zweck: Wie Steuern sichern sie Staaten Einnahmen. Ausfuhrzölle können darüber hinaus dazu dienen, den Export von Gütern zu verteuern, die der inländischen Bevölkerung vorbehalten bleiben sollen. Beispielsweise könnten dies wichtige landwirtschaftliche Erzeugnisse sein in einer Zeit knapper Lebensmittel. 

Importzölle dagegen werden oft eingesetzt, um die heimischen Unternehmen zu schützen. Die Idee: Wenn Exporteure eine Steuer zahlen müssen, wenn sie ihr Gut in einem Auslandsmarkt anbieten wollen, dann werden ihre Güter damit weniger wettbewerbsfähig im Vergleich zu heimischen Erzeugern im Absatzmarkt.

Wen belasten Zölle?

Exportzölle belasten Exporteure und Importeure, also beispielsweise Produzenten in Europa und Verbraucher in den USA, wenn die USA Einfuhrzölle erheben oder erhöhen. Die europäischen Hersteller werden versuchen, einen möglichst hohen Anteil des Zolls auf die Verkaufspreise in den USA aufzuschlagen, was ihre Güter in Amerika verteuert, zulasten der dortigen Verbraucher. Wahrscheinlich wird es ihnen aber nicht gelingen, die volle Steuer auf die US-Käufer abzuwälzen, so dass ein US-Importzoll auch die Margen und damit Gewinne der europäischen Hersteller schmälert. Theoretisch kann es auch passieren, dass europäische Hersteller ihre Wettbewerbsfähigkeit in den USA verlieren, weil sie aufgrund der durch die Steuer hervorgerufenen Preisaufschläge höhere Preise verlangen müssen als ihre US-Konkurrenten. 

Welchen Schaden richten Zölle an?

Wie jede Steuer oder Abgabe, so wirken auch Zölle zunächst negativ auf den Handel, tendenziell werden weniger Güter gehandelt, was zu Wohlstandseinbußen führt. Dazu gehört auch, dass sich die internationale Arbeitsteilung reduziert. In einer Welt ohne Zölle und andere Handelsbarrieren kann sich jedes Land auf jene Produkte spezialisieren, bei denen es besonders wettbewerbsfähig ist. Ökonomen sprechen von komparativen Kostenvorteilen. 

Diese theoretischen Annahmen gelten zwar nur unter bestimmten Bedingungen, etwa einem hohen Beschäftigungsgrad, die Geschichte zeigt aber, dass der globale Wohlstand durch mehr Handel wächst, in Europa mit dem EU-Binnenmarkt, der keine Zollgrenzen oder sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse mehr kennt, oder auf globaler Ebene mit der Welthandelsorganisation WTO.

Wie lange gibt es schon Zölle?

Zölle existieren schon seit dem Altertum. Sie wurden in früheren Zeiten nicht nur beim Warenverkehr über die Grenzen von Staaten (Fürstentümer, Königreichen usw.) erhoben, sondern auch als Wegezölle. So wurden am Rhein bereits in fränkischer Zeit, vielleicht schon ab dem 6. Jahrhundert, Transitzölle erhoben, beispielsweise bei Koblenz, wo die Mosel in den Rhein mündet. Diese Zolleinnahmen standen dem König zu. Im Mittelalter hatte nur er das Recht, Zölle zu erheben oder die Erhebung dieser zu genehmigen. Die Verhängung von Zöllen gehörte zu den sogenannten Regalien.