Bundestagsausschüsse | Das Parlament

Kulturgutschutzgesetz : Eine kleine Novelle nach 16 Jahren

Mit der Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes wird der internationale Leihverkehr zwischen Museen erleichtert und der Handel entlastet.

Alexander Weinlein

28.06.2025

2 Min

Symbolaufnahmen am Rande der Konstituierung der Ausschüsse. — Foto: DBT/ Tobias Koch

Die Arbeit beginnt : Das sind die 24 Ausschüsse des 21. Bundestages

Die Ausschüsse des Bundestags übernehmen die Detailarbeit der Gesetzgebung. Eine Übersicht über ihre Aufgaben, die Themen, die verhandelt werden - und die Vorsitze.

Claudia Heine, Lisa Brüßler

26.06.2025

16 Min

Konstituierung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung — Foto: Deutscher Bundestag / Tobias Koch

Auslegung der Geschäftsordnung : Nur ein Posten pro Fraktion im Ausschuss

Fraktionen sollen nicht zugleich Vorsitz und Stellvertretung in Ausschüssen vorschlagen dürfen. Diese Regelung empfiehlt der Geschäftsordnungsausschuss dem Plenum.

Volker Müller, Sören Christian Reimer

06.06.2025

2 Min

Pressestatement der AfD im Paul-Löbe-Haus — Foto: Deutscher Bundestag/Tobias Koch

Konstituierung der Ausschüsse : AfD-Kandidaten bleiben ohne Mehrheit

Am Mittwoch haben sich die Ausschüsse des Bundestags konstituiert. Die Kandidaten der AfD für die Ausschussvorsitze fanden keine Mehrheit.

Sören Christian Reimer

21.05.2025

3 Min

Blick in den Haushausausschuss — Foto: picture alliance / SZ Photo

Streit um Vorsitze erwartet : Ausschüsse des Bundestages konstituieren sich

Am Mittwoch steht die Konstituierung der Ausschüsse samt Wahl der Vorsitzenden im Bundestag an. Ob die AfD mit ihren Kandidaten erfolgreich sein wird, ist fraglich.

Sören Christian Reimer

19.05.2025

3 Min

Blick in das Paul-Löbe-Haus — Foto: picture alliance/Geisler-Fotopress/Christoph Hardt

Motoren des Parlaments : Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein

Nächste Woche werden sich die Ausschüsse konstituieren. In ihnen findet die Arbeit an Gesetzentwürfen statt. Streit dürfte es um die Posten der Vorsitzenden geben.

Sören Christian Reimer

15.05.2025

5 Min

Blick von der Regierungsbank in den Plenarsaal des Bundestages — Foto: DBT / Thomas Koehler / photothek

Vorschau auf die Sitzungswoche : Was die Woche im Bundestag bringt

Die erste Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz und die Frage, welche Bundestagsausschüsse es geben wird: Darüber wird in dieser Woche im Plenum beraten.

Götz Hausding

13.05.2025

6 Min

Ein Abbild eines hochgehaltenen und eines herunterzeigenden Daumens

Gastkommentare : Ausschussvorsitze auch für die AfD? Ein Pro und Contra

Sollen künftig auch AfD-Abgeordnete zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen gewählt werden? Hagen Strauß und Daniel Goffart in einem Pro und Contra.

Hagen Strauß, Daniel Goffart

09.05.2025

2 Min

Blick in den Plenarsaal — Foto: picture alliance/epd-bild/Christian Ditsch

Opposition im neuen Bundestag : Ränder mit viel Macht

Ohne AfD oder Linke gibt es künftig keine Grundgesetzänderungen. Politisch schwierig dürfte für die Opposition das Einsetzen von Untersuchungsausschüssen werden.

Nina Jeglinski

28.03.2025

6 Min

Nach den Attentaten von Mannheim und Berlin : Motivlage der Täter im Fokus

In einer Sondersitzung hat sich der Innenausschuss am Dienstag mit den jüngsten Anschlägen in der Mannheimer Innenstadt und am Berliner Holocaust-Mahnmal befasst.

Helmut Stoltenberg

19.03.2025

2 Min