Gesundheitswesen : Warken kündigt umfangreiches Reformpaket an
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat den Abgeordneten ihre Reformpläne erläutert. Stärker einsetzen möchte sich die Ministerin für die Frauengesundheit.
Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) schließt mit ihren Reformvorhaben an die Initiativen ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) an. Die Ministerin machte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss deutlich, dass einige Reformvorhaben keinen Aufschub dulden.
Vor dem Hintergrund einer schwierigen Finanzlage gelte es, neue Wege einzuschlagen und mit Mut zur Veränderung weitreichende Strukturreformen anzugehen, sagte sie.
Finanzierungsfrage bei den gesetzlichen Krankenkassen soll schnell angegangen werden
Warken will Bürokratie abbauen und dazu Dokumentationspflichten lockern. Die Krankenhausreform soll an mehreren Stellen nachjustiert werden. Die Ziele der Reform würden aber nicht infrage gestellt.
Krankenhausreform, gesetzliche Krankenkassen und Frauengesundheit: Am Mittwoch stellte Ministerin Warken ihr Reformprogramm im Gesundheitsaussuss vor.
Bei der Stabilisierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung und Sozialen Pflegeversicherung (GKV/SPV) sieht die Ministerin dringenden Handlungsbedarf. Die im Koalitionsvertrag verabredete Expertenkommission für die GKV sollte aus ihrer Sicht nicht erst 2027 Ergebnisse vorlegen. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Pflege starte am 7. Juli und werde Grundlagen für eine große Pflegereform erarbeiten. Ende des Jahres sollen Ergebnisse vorliegen.
In Arbeit seien außerdem ein Pflegefachassistenzgesetz und ein Pflegekompetenzgesetz, um das Know-how der Pflegekräfte besser zu nutzen. Reformiert werden sollen zudem die Notfallversorgung und der Rettungsdienst. Hier soll auch auf Vorarbeiten aus der zurückliegenden Legislatur zurückgegriffen werden.
Warken möchte sich stärker für Frauengesundheit einsetzen
Die Probleme in der ambulanten medizinischen Versorgung sollen über ein sogenanntes Primärarztsystem gelöst werden. Dabei sollen Hausärzte eine zentrale Funktion zur Patientensteuerung übernehmen, um einen strukturierten und schnelleren Zugang zu Fachärzten zu ermöglichen. Warken versicherte, ein neuer Flaschenhals bei den Hausärzten solle verhindert werden.
Die Ministerin will sich außerdem für die Frauengesundheit stärker einsetzen und dafür sorgen, dass geschlechtsspezifische Unterschiede in der Medizin künftig besser berücksichtigt werden. Sie betonte, das sei kein Nischenthema, sondern ein zentrales Anliegen.
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