Soldatenfriedhöfe : Volksbund soll mehr Geld erhalten
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge soll in den kommenden zwei Jahren insgesamt 4,5 Millionen Euro mehr erhalten. Viele Friedhöfe sind sanierungsbedürftig.
Deutsche Gräber auf dem Deutschen Soldatenfriedhof Langemark in Belgien.
Die jährlichen finanziellen Zuwendungen des Bundes an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. sollen erhöht werden. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD gemäß einer Beschlussempfehlung des Kulturausschusses ohne Gegenstimmen. Während die AfD-Fraktion für den Antrag votierte, enthielten sich die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke der Stimme.
Die finanziellen Zuwendungen des Bundes sollen die Pflege und die Instandhaltung der existierenden Kriegsgräberstätten im In- und Ausland "in einem würdigen Zustand" sichern. Der Investitionsstau solle mittelfristig abgebaut werden, heißt es im Antrag. Zudem müssten zusätzliche Aufgaben, die sich aus neuen Kriegsgräberabkommen ergeben, berücksichtigt werden.
Union spricht von "Bekenntnis zur historischen Verantwortung Deutschlands”
In diesem Jahr sollen im Bundeshaushalt zusätzlich zwei Millionen Euro und im kommenden Jahr zusätzlich 2,5 Millionen Euro für die Arbeit des Volksbunds zur Verfügung gestellt werden, führte der CDU-Abgeordnete Michael Hose in der Debatte aus. Dies sei "ein klares Bekenntnis" zur historischen Verantwortung Deutschlands. In den vergangenen Jahren hat der Bund den Volksbund mit jährlich 19,38 Millionen Euro unterstützt.
Nach Ansicht der AfD reichen die zusätzlich zur Verfügung gestellten Finanzmittel jedoch nicht aus. So benötige der Volksbund nach eigenen Angaben etwa 50 Millionen Euro, um den Instandhaltungsrückstau bei den insgesamt 826 Kriegsgräberstätten zu beseitigen.
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kritisierte, dass der Antrag keine konkrete Förderung und Unterstützung für die Jugendarbeit des Volksbunds benenne. Immerhin würden jährlich 30.000 Jugendliche erreicht.
David Schliesing (Linke) monierte, dass dem Antrag gemäß die "Kriegstoten nach denselben Kriterien wie die des Gesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft" behandelt werden sollen. Eine solche Gleichsetzung von Tätern und Opfern sei aber nicht akzeptabel. Millionen Wehrmachtsoldaten seien "aktiv an NS-Verbrechen und dem Holocaust" beteiligt gewesen, sagte Schliesing.