Kultur-Etat : Millionenplus für Kulturinvestitionen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kann im kommenden Jahr mit höheren Ausgaben planen. Mit 2,6 Milliarden Euro fällt der im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes veranschlagte Etat um rund 94 Millionen Euro höher aus als im Regierungsentwurf. Im laufenden Jahr sind es 2,3 Milliarden Euro. Auch die ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Haushaltsjahre wurden nach oben angepasst.

Wesentlich mehr Geld gibt es beispielsweise für Projekte im Rahmen des Programms "KulturInvest". Für die Unterstützung baureifer investiver Kulturmaßnahmen sollen im Jahr 2026 bis zu 250,7 Millionen Euro fließen. Das sind 120 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Regierungsentwurf vorgesehen. Für die folgenden Haushaltsjahre bis 2034 werden für die Maßnahmen insgesamt 415 Millionen Euro in Form einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan gebunden, 295 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf. Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm schrieb der Haushaltsausschuss 50 Millionen Euro für das kommende Jahr fest.

Förderungen für Kinderfestival und Digitalisierung des Filmerbes

Die Koalitionsfraktionen setzten mit ihren Änderungsanträgen weitere kleinteiligere Fördermaßnahmen durch. Mit 25.000 Euro soll beispielsweise das Kinderfilmfestival "Goldener Spatz" im kommenden Jahr unterstützt werden. Für die Digitalisierung des Filmerbes sollen 3,3 Millionen statt 2,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das Volumen des Festival-Förder-Fonds wurde auf vier Millionen Euro verdoppelt; mit nunmehr 4,6 Millionen Euro fließen zudem 1,6 Millionen Euro mehr als geplant an den Amateurmusikfonds. Für die Sanierung des Künstlerdorfs Schöppingen sollen zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Allerdings muss Weimers Haus auch sehen, wo es weniger Mittel als geplant ausgibt. In seinem Etat wurde eine globale Minderausgabe in Höhe von 33 Millionen Euro eingestellt. Bereits gekürzt wurde bei der Deutschen Welle. Der Zuschuss an den deutschen Auslandssender fällt mit 395,39 Millionen Euro um zehn Millionen Euro geringer aus als im Regierungsentwurf. Das sind außerdem knapp zehn Millionen Euro weniger als im laufenden Jahr - und die erste Kürzung in den vergangenen zehn Jahren.