Treffen von Merz und Trump : Wogen glätten im Weißen Haus
Der Iran-Krieg überlagert den Besuch von Kanzler Merz bei US-Präsident Donald Trump. Wenig Klarheit gibt es bei den Themen Zölle und Ukraine.
Als Friedrich Merz verspätet vom Mittagessen mit Donald Trump am anderen Ende des Washingtoner Regierungsviertels vor die deutschen Medienvertreter trat, wirkte der Bundeskanzler ernüchtert. Das Lächeln, das ihm während des gut 40-minütigen Tête-à-tête mit dem US-Präsidenten im Oval Office gelegentlich eigen war - wie verflogen.
Mit ernster Miene bilanzierte Merz den dritten Besuch seit der Antrittsvisite im Weißen Haus im Juni vergangenen Jahres. Die Debütanten-Aufregung von damals ist lange verschwunden. Merz weiß inzwischen, wie er den Gastgeber gesichtswahrend nehmen muss, um nicht seinen abrupt aufschießenden Launen ausgesetzt zu sein. Oder doch nicht?
Der US-Präsident lobt die bisherige Regierungsarbeit des Kanzlers
Im Rückspiegel der Reise sind es nicht die wenig aufschlussreichen Sätze, die er und Trump vor den Medien über den Iran-Krieg (wie soll das enden - und was kommt danach?) oder die Ukraine (wann kommt ein fairer Frieden?) oder das Vakuum nach den vom Obersten Gerichtshof zerstörten Strafzoll-Ambitionen des Präsidenten (wie geht es weiter im Handel mit Europa?) gewechselt haben. In keiner Frage gab es Klarheit.
Am Tag danach redet man in Washington wie in europäischen Hauptstädten über Fragen von "Solidarität und Courage". Darüber, "ob man als Staatsmann einem anderen Staatsmann vor laufender Kamera so etwas durchgehen lassen darf", wie ein EU-Vertreter in Washington sagt. Über eine verpasste Chance, den Wutredner Trump mit besonnenem Einspruch zu kontern. Denn es einen Eklat, bezogen auf den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez, der sich klar gegen den Krieg Israels und der USA gegen das Regime im Iran gestellt hatte.
Die öffentlichen Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Staats- und Regierungschefs vor dem Kamin im Oval Office sind zwischen berühmt und berüchtigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (l.) war am Dienstag schon zum zweiten Mal da.
Doch zunächst hatte Trump Merz penetrant über den grünen Klee gelobt, ihn einen "sehr, sehr erfolgreichen" und "respektierten" Mann genannt, der anders als seine Vorgängerin ("Mit Angela hatte ich meine Differenzen") "hervorragende Arbeit" leiste. Selbst im Iran-Konflikt, in dem sich die Bundesregierung operativ komplett zurückhält - insgeheim jedoch erhebliche Zweifel an der Strategie und dem "end game" hat, aber penibel darauf achtet, Amerika nicht oberlehrerhaft gegenüber aufzutreten - bescheinigte der 79-Jährige Deutschland, gute Dienste geleistet zu haben.
Ganz im Gegensatz zu Spanien und Großbritannien. Beide Länder wurden Opfer eines Trump-typischen Wutausbruchs, von dem es hinterher inoffiziell heißt, dass der Präsident ihn inszeniert habe, um wieder den Versuch zu unternehmen, Zwietracht in Europa zu säen.
Trump hat für Spaniens Premier Sanchez nur Spott übrig
So bekam Spaniens Premier Pedro Sanchez Häme und Spott für seine Haltung ab, den Krieg im Iran nicht dadurch unterstützen zu wollen, indem Madrid Washington die Nutzung von Militärstützpunkten ermöglicht. Trump drohte mit drakonischen Strafmaßnahmen: "Wir werden den gesamten Handel mit Spanien einstellen. Wir wollen nichts mit Spanien zu tun haben."
Zur Begründung zog der Präsident auch die Weigerung Madrids heran, sich dem Ausgabenziel innerhalb der Nato von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu verpflichten. Im Raum stand plötzlich das unausgesprochene Wort vom Trittbrettfahrer.
„Es ist ausgeschlossen, dass Spanien als Mitglied der EU im Handel besonders schlecht behandelt wird“
Der Bundeskanzler nahm die Attacke auf seinen EU-Partner stumm zur Kenntnis, grätschte nicht dazwischen, sondern stimmte sogar offen zu, dass Spanien entschieden mehr für Verteidigung ausgeben müsse. "Wir versuchen, sie davon zu überzeugen, dass dies Teil unserer gemeinsamen Sicherheit ist, dass wir alle diese Zahlen einhalten müssen", sagte der Kanzler. Trump war zufrieden. Ihm war es mit zwei, drei Sätzen gelungen, einen Keil in die von Merz oft beschworene europäische Einheit zu treiben.
Merz schwieg ebenso beredt, als Donald Trump Großbritanniens Premierminister Keir Starmer wegen des Streits zwischen Washington und London über Diego Garcia in den Senkel stellte - eine Insel im Chagos-Archipel im Indischen Ozean. Dort befindet sich eine gemeinsame Militärbasis der USA und Großbritanniens.
Der Kanzler schweigt vor laufenden Kameras
Starmer hatte in der Startphase der Angriffe auf den Iran vor einer Woche Starts und Landungen von US-Militärflugzeugen widersprochen. Für Trump ist das Majestätsbeleidigung. Er verunglimpfte Starmer als politisches Leichtgewicht: “Wir haben es hier nicht mit einem Winston Churchill zu tun.”
Spätestens in diesem Moment, so war danach in London wie Madrid zu vernehmen, hätte man sich gewünscht, dass Merz als Vertreter des größten und wirtschaftlich stärksten EU-Mitgliedslands die Dinge geraderückt. Etwa so wie dies der kanadische Premierminister Mark Carney mehrfach öffentlich getan hat, um Trump in die Schranken zu weisen, wenn er die nördlichen Nachbarn der USA abkanzelt. Aber Fehlanzeige. Des Kanzlers Schweigen wirkte vor laufender Kamera "wie unterwürfige Zustimmung zu Trumps herabwürdigenden Tiraden", sagte ein Abgeordneter aus Maryland. Merz' erklärte Strategie in der Iran-Frage, in Washington offene Kritik an dem völkerrechtlich umstrittenen Vorgehen der amerikanisch-israelischen Verbündeten angesichts eigener Schwäche und erfolgloser Diplomatie zu unterlassen, sei "an ihre Grenzen gekommen".
Im Anschluss bemüht sich Merz um Schadensbegrenzung
Erst beim Bilanz-Gespräch mit deutschen Medienvertretern kam auf Nachfrage heraus, dass Merz mit Trumps Tiraden nicht einverstanden war und auf Schadensbegrenzung umstellte. "Es ist ausgeschlossen, dass Spanien als Mitglied der EU im Handel besonders schlecht behandelt wird", erklärte er und stellte sich auch schützend vor Starmer. Dieser "leistet im E3-Format einen wirklich sehr, sehr großen, sehr, sehr wertvollen Beitrag zur Beendigung des Krieges in der Ukraine, und ich halte diese Kritik an ihm für ungerechtfertigt".
Beim Lunch mit Trump im Cabinet Room will der Kanzler dies noch mal deutlich gemacht haben. Warum erst da? "Ich habe dies hinter verschlossenen Türen getan, weil ich den Konflikt nicht dort auf der offenen Bühne austragen wollte." Wie Trump im Wortlaut auf die Richtigstellung im kleinen Kreis reagiert hat, blieb einstweilen offen.
Am Ende steht die Frage, ob diese Art von Beschwichtigung Erfolg zeitigt. Ob Trump in Sachen Handel und Ukraine Europa ernst nimmt, wenn ihm der Chef des mächtigsten EU-Landes öffentliche Demütigungen Dritter durchgehen lässt. Spaniens Außenminister José Manuel Albares sagte dem TV-Sender RTVE, er habe Berlin seine "Überraschung" darüber mitgeteilt. Intern dürften noch deutlichere Worte gefallen sein.
Der Autor ist US-Korrespondent der Funke-Mediengruppe.
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