Stärkung der Verteidigungsfähigkeit : Wenn ehrgeizige Zielvorgaben auf knappe Ressourcen treffen

Vor wenigen Wochen, Anfang August, übte die Luftwaffe mit ihren Patriot-Flugabwehrsystemen. Drei Kampfstaffeln mit je einem Flugabwehrsystem trainierten die Vorbereitung für den scharfen Schuss. Viel mehr von diesem "Rückgrat der Luftverteidigung" hat die Bundeswehr derzeit auch im Inland nicht aufzubieten: Die Truppe hatte vor wenigen Jahren noch zwölf Patriot-Systeme, nach rund 30 Staffeln Mitte der 1990er Jahre. Von diesem Dutzend gingen fünf an die Ukraine, zwei sind in Polen zum Schutz der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine im Einsatz und eines ist für Industrie- und Ausbildungszwecke gebunden und steht nicht für den scharfen Einsatz bereit.

Vier einsatzbereite Einheiten des wichtigsten - und derzeit einzigen einsatzbereiten - Luftverteidigungssystems der Bundeswehr, und das vor dem Hintergrund der Berichte aus der Ukraine, wo Luftverteidigung fast das wichtigste Thema ist: Diese Zahl ist schon die Antwort auf die Frage, wie die deutschen Streitkräfte auf einen konventionellen Krieg in Europa vorbereitet sind. Das Ziel, das sowohl der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch der aktuelle Regierungschef Friedrich Merz (CDU) ausgegeben haben, scheint da in weiter Ferne: Die Bundeswehr, so ihre Peilung, soll die stärkste konventionelle Streitkraft in der europäischen Nato werden.

Ob dieses Ziel realistisch ist, hängt inzwischen praktisch nicht mehr vom Geld ab. Schon mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das Scholz wenige Tage nach der russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 ankündigte, konnte die Bundeswehr einige ihrer seit Jahren bestehenden Ausrüstungslücken angehen. Und spätestens seit Einführung der sogenannten Bereichsausnahme, mit der die Verteidigungsausgaben nicht mehr der Schuldenbremse unterliegen, können sich Ressortchef Boris Pistorius (SPD) und die Spitze von Ministerium und Bundeswehr nicht mehr auf fehlende Mittel berufen.

Von einer "Vollausstattung" ist die Bundeswehr noch weit entfernt

Der Nachholbedarf ist groß. Denn die Truppe hat in den vergangenen Jahrzehnten das Sparen lernen müssen. Der Begriff "Vollausstattung" bedeutet eigentlich nur, dass alle Einheiten das Gerät haben, das nach Auftrag, Größe und Organisation vorgesehen ist. Doch selbst von dieser scheinbaren Selbstverständlichkeit war - und ist - die Bundeswehr teilweise noch weit entfernt: Eine Ausstattung mit 70 oder gar 60 Prozent des vorgesehenen Materials war eher die Regel als die Ausnahme. Und mit Hilfskonstrukten wie einem "dynamischen Verfügbarkeitsmanagement" wurden Waffensysteme und Gerät immer dorthin verschoben, wo sie gerade gebraucht wurden - so schnell, dass der Eindruck entstand, es gebe genug von allem, ätzte ein Heeresgeneral.

Das soll mit genügend Geld beendet werden, doch das wird noch eine Weile dauern. Denn die Bestellungen für neue Waffen und Gerät ziehen sich: In Deutschland (und Europa) läuft kein Panzer "vom Band", es sind alles Einzelstücke, die in Handarbeit zusammengebaut werden. Bei Flugzeugen oder Schiffen ist das noch komplizierter und langwieriger. Und bei hochkomplexen Technologien wie dem eingangs erwähnten Patriot-Luftverteidigungssystem dauert es noch ein bisschen länger.

Die Nato hat sich einen deutlichen Fähigkeitssprung verordnet 

Zudem war die Bundeswehr bislang damit beschäftigt, die Lücken in ihrer bestehenden Organisationsstruktur zu stopfen - schon der Umbau von der Armee für Auslandseinsätze wie in Afghanistan zur Armee der Landes- und Bündnisverteidigung schien alle Ressourcen zu binden. Seit diesem Sommer spätestens ist klar, dass das nicht reichen wird. Denn unter dem Druck der Bedrohung, die nach Einschätzung vieler Nato-Mitglieder spätestens 2029 einen russischen Angriff auf einzelne Bündnismitglieder möglich macht, hat sich die Allianz einen deutlichen Fähigkeitssprung verordnet. Die Verteidigungspläne, die im militärischen Nato-Hauptquartier im belgischen Mons ausgearbeitet wurden, sehen für alle Mitglieder mehr einsatzbereite Truppen mit mehr Waffen und Ausrüstung vor - und das damit verbundene Preisschild von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben folgt schlicht dieser Planung.

Für die Bundeswehr ist es deshalb zunächst gar nicht die Frage, ob sie auf dem Weg zur stärksten konventionellen Streitmacht in West- und Mitteleuropa ist: Sie muss sich erst einmal darauf konzentrieren, die in der Nato vereinbarten Fähigkeiten bereitzustellen. Das bedeutet zusätzliche Heeresbrigaden, zusätzliche einsatzbereite Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe - und in dem, was militärisch als Fähigkeiten bezeichnet wird, ein Umdenken: Mehr Kampfpanzer als derzeit vorhanden auf jeden Fall, erstmals Raketen mit tausenden Kilometern Reichweite, auch viel mehr Logistik. Aber auch das, was in der Ukraine derzeit das Gefechtsfeld dominiert: Drohnen zur Aufklärung und als ferngesteuerte Munition.

Zahlen zeigen schon auf den ersten Blick die großen Lücken beim Personal

Das ist die Frage an die Technik. Aber gravierender wird für die Truppe die Frage nach dem Personal. Schon nach den neuen Alarmplänen der Nato sollen innerhalb von 30 Tagen nach Aktivierung 35.000 deutsche Soldaten und Soldatinnen einsatzbereit sein. Mehr als 200 Flugzeuge und Schiffe soll die Bundeswehr im ersten Monat einer möglichen militärischen Auseinandersetzung auf den Weg bringen können. Und das ist nur der Anfang in einem möglicherweise länger dauernden Konflikt.

Die Zahlen, auf die sich Verteidigungsministerium und militärische Führung festgelegt haben, zeigen schon auf den ersten Blick die großen Lücken. Seit Jahren kommt die Freiwilligenarmee Bundeswehr nicht wirklich über 183.000 aktive Soldaten und Soldatinnen hinaus. Jetzt zeichnet sich eine geplante Truppenstärke von rund 260.000 Männern und Frauen in Uniform schon zu Friedenszeiten ab, ergänzt um eine Reserve mit rund 200.000 Soldaten, die zur Verstärkung einberufen werden können.

Und ob diese Zahl ausreicht, ziehen selbst hochrangige Generale in Zweifel. Schon das Heer hatte bei einer überschlägigen Rechnung der geforderten Fähigkeiten und dem dafür nötigen Personal Bedarf an einem großen Teil der geplanten Verstärkung angemeldet.

Die Debatte über eine Wehrpflicht wird noch intensiver geführt werden müssen

Vor allem aber: Die Sicherheitslage in Europa, eine von den Europäern wahrgenommene russische Bedrohung und der Umgang des bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten europäischen Nato-Mitglieds mit dieser Situation stellt die bisherige Freiwilligen-Streitmacht Bundeswehr infrage. Die Debatte über eine Wehrpflicht wird daher noch intensiver geführt werden müssen - letztlich wird die Einschätzung der sicherheitspolitischen Situation in Politik und Bevölkerung darüber entscheiden, ob Deutschland tatsächlich die stärksten konventionellen Streitkräfte Europas außerhalb Russlands bereitstellt.

Der Autor schreibt als freier Journalist über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.