Ein Platz für den Kanzler im Hamburger Untersuchungsausschuss. Bald wird Olaf Scholz auch in Berlin als Zeuge auftreten müssen.

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Cum-Ex
Hans-Jürgen Leersch
Gewaltige Dimensionen

Vorgänge um Warburg-Bank und die Rolle von Kanzler Scholz werden untersucht

Für die Koalitionsfraktionen findet die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals um die Hamburger Warburg Bank längst in der Bürgerschaft der Hansestadt statt, wo ein eigener Untersuchungsausschuss das Thema aufarbeitet. Für die Union und auch die anderen beiden Oppositionsfraktionen sind die Dimensionen jedoch so gewaltig, dass jetzt ein Untersuchungsausschuss des Bundestages ran soll. Denn 280…

Energiepolitik
Michael Schmidt
Atomausstieg - ein Ende ohne Ende

Auf Verlangen der Union debattiert der Bundestag über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken

Die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland sind abgeschaltet. Am 15. April 2023 gingen die Kraftwerke"Isar 2", "Neckarwestheim 2" und "Emsland" vom Netz. Ein Meilenstein. Eine Zäsur. Das Ende einer sechs Jahrzehnte andauernden Ära, die geprägt war von teils harten Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Atomkraft. Aber: Ist das wirklich das endgültige Ende? Obwohl der…

EDITORIAL
Christian Zentner
Es führt kein Weg vorbei

Nun steht also eine parlamentarische Untersuchung des Skandals um die Warburg-Bank bevor, bei dem Hamburg der Bank gegenüber in der Amtszeit des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz zunächst auf…

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