Inhaber der Richtlinienkompetenz: Olaf Scholz vergangene Woche bei der Regierungsbefragung im Bundestag

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BUNDESKANZLER
Helmut Stoltenberg
Scholz im Gemüsegarten

Erstmals stellt sich der neue Regierungschef den Fragen der Abgeordneten

Das Format ist überschaubar, aber nicht ohne Reiz: 15 Fragen plus jeweils eine Nachfrage, 30 Antworten, alles in 63 Minuten, quer durch den politischen Gemüsegarten. Die Fragesteller kommen aus sechs Fraktionen, die Antworten vom Bundeskanzler. Der heißt Olaf Scholz, ist seit fünf Wochen im Amt und stellt sich zum ersten Mal der sogenannten Regierungsbefragung im Bundestag - eine schöne…

PARLAMENT
Alexander Heinrich
2G-Plus gilt auch im Bundestag

Abgeordnete beschließen schärfere Schutzmaßnahmen. AfD-Kandidaten scheitern bei Ausschussvorsitzwahlen

Im Bundestag gelten strengere Corona-Schutzmaßnahmen. Eine Allgemeinverfügung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) "zum Schutz der Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages und der sich darin aufhaltenden Personen" sieht die 2G-Plus-Regelung und das Tragen von FFP-2 statt OP-Masken vor. Für die Neuregelung votierten bei einer Abstimmung am vergangenen Mittwoch alle Fraktionen außer…

EDITORIAL
Christian Zentner
Gewissen und Entscheidung

Sind Sie für oder gegen eine Impfpflicht? Überall bilden sich die Menschen derzeit eine Meinung in dieser Frage, das Thema ist allgegenwärtig. Die Frage muss entschieden werden, so oder so. Für…

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