Logo Das Parlament

Das Reichstagsgebäude spiegelt sich in einer Scheibe des Paul-Löbe-Haus am frühen Morgen.

Vorschau auf die Sitzungswoche: Was diese Woche im Bundestag wichtig wird

Kritische Infrastruktur, Standortfördergesetz, Deutschlandticket und die Weltklimakonferenz: Das sind einige der wichtigsten Themen, über die der Bundestag berät.

Götz Hausding

Als die Mauer fiel

Chronik der Wende : Der Mauerfall im Detail

Fluchtwellen, Massendemonstrationen und eine friedliche Revolution: Nach über 28 Jahren öffnet die DDR am 9. November 1989 ihre Grenzen. Der Mauerfall im Zeitstrahl.

Redaktion

Foto: picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm

Kurz notiert

Beratung über Bundeswehrmandate Bundestag verlängert zwei Auslandseinsätze

Besuch des ukrainischen Parlamentspräsidenten Klöckner bekräftigt Deutschlands Solidarität mit der Ukraine

Kampf den K.O.-Tropfen Verfügbarkeit berauschender Chemikalien soll reduziert werden

Steuersenkungen Höhere Pendlerpauschale und niedrigere Gastro-Steuer geplant

Vorstoß der AfD gegen Hausdurchsuchungen "Schamlos und ungeniert"

Kleinere Etats Mit diesen Ausgaben planen Bundespräsident und Co.

Expertenanhörung zu Gesundheitsfinanzen Vorschläge für Reformen im Gesundheitssystem

Kultur und Medien Ein "Rekordhaushalt" für die Kulturnation

Bundesverfassungsgericht Richterwahlausschuss nominiert Sigrid Emmenegger

Erstes Treffen zwischen Adenauer und de Gaulle Bundestag zeigt deutsch-französischen Film "An einem Tag im September"

Verfassungsorgane Leichte Veränderungen in den Etats

Auslandseinsätze Bundeswehrmandate sollen verlängert werden

Aufarbeitung der Pandemie Corona-Enquete nimmt die Arbeit auf

Meinung

Sönke Neitzel im Interview : "Die Bundeswehr hat der Demokratie loyal gedient"

Militärhistoriker Sönke Neitzel über die Bundeswehr, ihr Selbstverständnis und ihre Traditionen sowie den Wunsch nach militärischen Vorbildern in den Kampftruppen.

Alexander Weinlein

22.08.2025

Anja Wehler-Schöck, Julia Weigelt

Tauziehen - zwei Paar Hände ziehen an den beiden Enden eines Seils

Gastkommentare : Rückkehr zur Wehrpflicht? Ein Pro und Contra

Soll die Bundesrepublik wieder zur Wehrpflicht zurückkehren? Gastkommentatorin Anja Wehler-Schöck ist dafür, Julia Weigelt hält dagegen.

Bettina Lugk am Rednerpult im Deutschen Bundestag

Parlamentarisches Profil : Die Zuverlässige: Bettina Lugk

SPD-Politikerin Bettina Lugk hält eine flächendeckende Musterung perspektivisch für sinnvoll. Es gehe darum, Strukturen für den Ernstfall zu haben.

Jan Rübel

Innenpolitik

Gesperrter Spielplatz in Henstedt-Ulzburg — Foto: picture alliance / Fotostand

Rechtsstaat während Corona : "Wir schulden der jungen Generation etwas"

In der Corona-Enquete diskutieren Experten über die gesetzlichen Grundlagen der Pandemie-Bekämpfung. In Karlsruhe wird tags darauf die Triage-Regelung kassiert.

Jan Rübel

05.11.2025

Fraktionen kritisieren AfD : "Trojanisches Pferd" des Kremls

Union, SPD, Grüne und Linke attackieren in einer Aktuellen Stunde das Verhältnis der AfD zu Russland. Deren Vertreter weisen die Vorwürfe entschieden zurück.

Migrationspolitik und innere Sicherheit : Der "Stadtbild"-Streit erreicht das Parlament

Die "Stadtbild"-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt im Bundestag für eine Kontroverse über Migrationspolitik und innere Sicherheit.

Die Bundeswehr und die Wehrpflicht : Eine Frage der Wehrgerechtigkeit

Ohne Wehrpflicht verfügt die Bundeswehr über zu wenige Soldaten. Doch mit einer allgemeinen Wehrpflicht wären es deutlich zu viele – ein altbekanntes Problem.

Erweiterte Pflegekompetenzen : Pflegekräfte dürfen künftig mehr entscheiden

Pflegefachpersonal soll im Versorgungsalltag künftig teils unabhängig von Ärzten entscheiden. Derweil überlagert die Diskussion um höhere Kassenbeiträge die Debatte.

Claus Peter Kosfeld

07.11.2025

Foto: picture alliance / imageBROKER

Kopf der Woche

Berlin, Deutschland: Bundespressekonferenz: Deutschlands und Europas Beitrag zur Weltklimakonferenz in Brasilien: Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider (SPD)

Carsten Schneider: Bis in die Nacht hatte der Umweltminister mit seinen Kollegen am Dienstag in Brüssel um ein EU-Klimaziel gerungen. Am Tag danach saß der Sozialdemokrat mit müden Augen in der Bundespressekonferenz in Berlin, um das Ergebnis vorzustellen: Die Verhandlungen seien hart gewesen, so Schneider, aber Kanzler Merz könne nun mit einem „klaren Reduktionsziel“ zur UN-Klimakonferenz reisen. Die Erleichterung war ihm anzumerken. Als Blamage gilt, dass sich die EU lange nicht auf ein Ziel einigen und fristgerecht der UN melden konnte. Doch der Kompromiss dürfte für neue Diskussionen sorgen: Um 90 Prozent soll der CO2-Ausstoß verglichen mit 1990 bis 2040 sinken – fünf Prozent davon durch Klimaprojekte außerhalb der EU. Klimaschützer sind empört: Das 1,5-Grad-Ziel sei so nicht mehr zu erreichen.

Zahl der Woche

2,8

Grad Erderwärmung prognostiziert das UN-Umweltprogramm bis zum Ende des Jahrhunderts.

Zitat der Woche

"Dem Greenwashing haben Sie Tür und Tor geöffnet."

Lisa Badum (Grüne) zum Beschluss der EU-Umweltminister, fünf Prozent Emissionsminderung über internationale CO2-Zertifikate zu ermöglichen.

Rollator-Yoga für Senioren im Schlosspark Köthen

Stabiles Rentenniveau und mehr Rente für Mütter : Das plant die Bundesregierung bei der Rente

Junge Unionsabgeordnete kritisieren die Rentenpläne der Bundesregierung. Bundesministerin Bas verteidigt die Haltelinie und mahnt zur Sachlichkeit in der Debatte.

Claudia Heine

Eine Demonstration der Antifa in Nürnberg

Extremismus : AfD fordert Antifa-Verbot

Die AfD dringt zur Bekämpfung des Linksextremismus auf ein Antifa-Verbot. Bei den anderen Fraktionen stößt ihr Antrag auf entschiedene Ablehnung.

Helmut Stoltenberg

Sitzungsglocke auf dem Pult des Präsidiums

Vom Ordnungsruf bis zum Sitzungsausschluss : So kann der Bundestag Abgeordnete bestrafen

Harte Konsequenzen für Ordnungsrufe und höhere Strafzahlungen - die jüngste Reform der Geschäftsordnung verschärft das Ordnungsrecht im Parlament.

Sören Christian Reimer

31.10.2025

Mehr Respekt im Bundestagsplenum : Das ändert sich in puncto Rede- und Debattenkultur

Ein Ort des Arguments, keine Bühne der Empörung: Die Reform soll das Miteinander disziplinieren und die Debatte stärker ins Zentrum der Auseinandersetzung rücken.

Lisa Brüßler

31.10.2025

Foto: picture alliance/dpa | Niklas Treppner

Wirtschaft

Abgasrohre verschiedener Fahrzeuge im Lager

Verbrenner-Aus ab 2035 : Der Streit um den richtigen Antrieb hält an

Die Union will das Verbrenner-Aus ab 2035 stoppen. Einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag lehnt sie gleichwohl ab.

Götz Hausding

Debatte um Arbeitszeiten : Linke fordert Erhalt des Acht-Stunden-Arbeitstages

Die Linke scheitert mit einem Antrag gegen eine Öffnung des Arbeitszeitgesetzes, während die schwarz-rote Koalition ihre Pläne für mehr Flexibilität verteidigt.

Claudia Heine

Steuerfreie Überstundenzuschläge und Aktivrente : "Kleine Reform für große Probleme: Das wird nicht funktionieren"

Ökonomin Dominika Langenmayr begrüßt steuerliche Anreize für Mehrarbeit. Sie warnt gleichzeitig davor, das Steuersystem noch bürokratischer zu machen.

Stephan Balling

02.10.2025

Förderprogramm "Gewerbe zu Wohnen" : Neuer Glanz in alten Mauern

In Deutschland stehen elf Millionen Quadratmeter Bürofläche leer. Ein millionenschweres Förderprogramm soll helfen, alte Fabriken und Büros zu Wohnungen umzubauen.

Hans-Jürgen Leersch

Foto: picture alliance / ZB/euroluftbi

Die aktuelle Ausgabe

Zum E-Paper

Autostadt Wolfsburg : Eine Stadt für Volkswagen und mit gutem Espresso

Von Wolfsburg zogen nach 1945 Käfer, Bullis und Golfs in die Welt hinaus. Das Wohl und Wehe der Stadt lässt sich von der Situation bei Volkswagen nicht trennen.

Nadine Conti

9 Min

Blick auf einen verrammelten Dorfgasthof in der Pampa

Gastgewerbe in der Krise : Im Wirtshaus geht das Licht aus

Steigend Kosten, sparsame Gäste und kein Personal heißen die Probleme des Gastgewerbes. Ob eine Steuersenkung helfen kann, ist in einer Expertenanhörung umstritten.

Hans-Jürgen Leersch

Das Kraftwerk Irsching mit Strommast und drei Schornsteinen

Anhörung im Energieausschuss : An der CCS-Technologie scheiden sich die Geister

Ob bei Gaskraftwerken künftig auf das Abscheiden und Speichern von CO2 gesetzt werden soll, ist unter Experten umstritten. Manche sehen eine falsche Weichenstellung.

Nina Jeglinski

Umstrittene Steuer : Abgeordnete debattieren über Luftverkehrsabgaben

Die Meinungen zur von der AfD vorgeschlagenen Senkung der Luftverkehrsteuer gehen auseinander. SPD und Linke sehen die Probleme der Airlines an anderer Stelle.

Hans-Jürgen Leersch

Außenpolitik

Containerschiff bei grauem Himmel im Hafen von Hamburg.

Umstrittener Zoll-Deal zwischen EU und USA : Die europäische Wirtschaft wartet weiter auf Klarheit

Im EU-Parlament startet der Gesetzgebungsprozess zum Handelsdeal mit den USA. Bis zu einer Einigung werden Monate vergehen. Derweil führt Trump neue Zölle ein.

Silke Wettach

Ein Soldat der Bundeswehr steht auf der Fregatte

Drei Kontinente, neun Missionen : Wo die Bundeswehr im Auslandseinsatz ist

Rund 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Ausland im Einsatz. Ein Überblick darüber, mit welchem Auftrag sie wo genau eingesetzt sind.

Sandra Schmid

22.08.2025

Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas : Scheitert Trumps Frieden an der Realität im Nahen Osten?

Die Unterschriften auf dem Friedensabkommen sind kaum trocken, schon wachsen die Zweifel. Haben Israel und die Hamas wirklich den Willen, den Kampf zu beenden?

Uri Schneider

Russlands hybrider Krieg gegen Europa : Die neue Gefahr aus der Luft

Angesichts zahlreicher Luftraumverletzungen drückt die EU bei der Drohnenabwehr aufs Tempo. Auch Deutschland will aufrüsten.

Christiane Kühl

Foto: picture alliance / Daniel Kubirski

Bundestagsnachrichten per Newsletter

Jetzt Anmelden

Brigade in Litauen : "Wir wissen morgens nicht, wann und wie dieser Tag endet"

Der Aufbau der neuen deutschen Panzerbrigade 45 in Litauen geht zügig voran. Bis 2027 soll sie "kriegstüchtig" sein. Ein Besuch vor Ort.

Tom Schimmeck

Kultur

Blick auf Bohrinsel des niederländischen Unternehmens One-Dyas in der Nordsee

Das Geschäft mit der Energieversorgung : Deutschland in der fossilen Falle

In "Die Milliarden-Lobby" analysieren Susanne Götze und Annika Joeres, wer die deutsche Abhängigkeit von Öl und Gas zementiert und die Energiewende ausbremst.

Sandra Schmid

Firmenzentrale von Google UK in Londoner Stadtteil Borough of Camden

Die Macht der Tech-Giganten : "Wir tanzen nach dem Taktstock der Konzerne"

Martin Andree warnt in seinem Buch "Krieg der Medien" vor den Meinungsmonopolen US-amerikanischer Plattformen und plädiert für eine europäische Digitalstrategie.

Gunther Hartwig

08.10.2025

Demokratie im Alltag verteidigen : Junge Stimmen gegen den Hass

Ein außergewöhnliches Schulprojekt wird zur politischen Stimme: 27 Jugendliche aus Brandenburg schreiben Texte für Demokratie und gegen Extremismus.

Jeannette Goddar

Jens Stoltenbergs Autobiografie : Ein Norweger im Krisenmodus

Der frühere Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg blickt in seinen Memoiren „Auf meinem Posten“ zurück auf sein Leben und politisches Wirken.

Aschot Manutscharjan

07.11.2025

Foto: picture alliance/AP Photo

"Das Parlament" in Leichter Sprache

Mehr erfahren

Russland und seine Nachbarn : Die Angst vor der Rückkehr des Imperiums

Der Historiker Oliver Jens Schmitt zeigt in seinem Buch über Russlands westliche Anrainerstaaten, wie massiv diese sich bedroht fühlen.

Helmut L. Müller

Panorama

Ignatz Bubis und Michel Friedman nebeneinander

Vor 40 Jahren : Fassbinder-Stück nach Antisemitismusvorwurf abgesagt

Nachdem Mitglieder der jüdischen Gemeinde die Bühne besetzt hatten, wird am 11. November 1985 in Frankfurt ein Theaterstück von Rainer Werner Fassbinder abgesetzt.

Benjamin Stahl

Blick auf Omid Nouripour während der Sitzungsleitung

Stille Helfer des Präsidiums : Das machen die Schriftführer im Bundestag

Sie stehen nicht im Rampenlicht, haben aber eine Schlüsselrolle im Parlament: Ohne die Schriftführer, die den parlamentarischen Alltag am Laufen halten, geht nichts.

Lisa Brüßler

Gespräch mit Harald Hauswald und Lutz Rathenow

Ortstermin im Gedenkraum des Mauer-Mahnmals : Wie die DDR nach Texas kam - und zurück

Fotograf Harald Hauswald und Lyriker Lutz Rathenow im Gespräch über die DDR, ihren ikonischen Bildband und ein abenteuerliches Unterfangen.

Lucas Lypp

Ausstellung im neuen Forum Kunst im Bundestag : 19 Grundrechte, 19 künstlerische Positionen

Was bedeutet uns das Grundgesetz? 19 Künstlerinnen und Künstler haben sich mit seinen ersten 19 Artikeln befasst. Ihre Werke überraschen, provozieren und mahnen.

Sandra Schmid