Raus aus der Hölle: Ein Kind wird mit dem Zug aus der belagerten Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine in Sicherheit gebracht.

© picture-alliance/AA/Andrea Carrubba

Generaldebatte
Claudia Heine
Ende und Neuanfang

Schlagabtausch über den Kurs der Regierung im Zeichen des Ukraine-Kriegs

Von Terrorkrise zur Finanzkrise bis zur Corona-Krise - Angela Merkel musste als Bundeskanzlerin derart beständig im Krisenmodus agieren, dass sie schon bald zur "Krisenkanzlerin" aufstieg. Kaum im Amt, scheint ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) das gleiche Schicksal zu blühen. Und ähnlich wie sie reagiert auch er betont nüchtern auf eine extrem aufgewühlte Lage. Seitdem Ende Februar Russland…

Etat 2022
Sören Christian Reimer
Regierungsentwurf unter Vorbehalt

Die Bundesregierung will auf die Folgen des Ukraine-Kriegs mit einem Ergänzungshaushalt reagieren

Mit der ersten Haushaltswoche haben vergangene Woche die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 begonnen. Bis zur sogenannten Bereinigungssitzung, die am 19. Mai stattfinden soll, werden Haushalts- und Fachausschüsse die Einzelpläne durchleuchten. Eine Besonderheit hat die Bundesregierung bereits angekündigt: Mit einem Ergänzungshaushalt sollen die bisher überwiegend nicht…

EDITORIAL
Christian Zentner
Kritische Reflexion

Es sind Ausnahmezeiten und das ließ sich in der Haushaltswoche auch im Bundestag beobachten. Der russische Krieg gegen die Ukraine, die Folgen der Pandemie oder die Klimakrise, jeder Aspekt für…

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