Plenardebatten mit Abstand und abgesenktem Quorum. Sven T. Siefken (kleines Bild) untersucht die Reaktion der Parlemente auf die Pandemie.
© DBT/Markus Scholz

Parlamentarismus
Sören Christian Reimer
»Doppelter Schock«

Einfluss unter Kontaktbeschränkungen: Der Politikwissenschaftler Sven T. Siefken über die Rolle der Parlamente während der Corona-Pandemie

Herr Siefken, Sie organisieren ein internationales Forschungsprojekt, das die Rolle der Parlamente während der Pandemie untersucht. Was ist das Interessante an dieser Fragestellung? Bei der Pandemie hatten wir es mit einer Situation zu tun, die plötzlich auf der ganzen Welt unerwartet und fast gleichzeitig aufgetreten ist. Das hat Parlamente überall vor enorme Herausforderungen gestellt.…

Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Streit über Impfungen

In einer teils hitzigen Debatte über Nebenwirkungen von Corona-Impfstoffen hat die AfD-Fraktion ihre Ansicht bekräftigt, dass Impfungen viel schädlicher seien als offiziell bekannt. Martin Sichert (AfD) sprach von 2,5 Millionen Patienten mit schweren Impfnebenwirkungen 2021 und einer hohen Dunkelziffer. Das Problem werde kleingeredet. Die AfD verlangt in einem Antrag (20/2567), der Gegenstand…
Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Banger Blick voraus

Heftige Kritik der Opposition an der Herbst-Winter-Strategie der Koalition

Die Präsentation des mit Spannung erwarteten Berichts des Sachverständigenrates zur Wirkung der Corona-Auflagen unlängst war von einer gewissen Ratlosigkeit begleitet. Die Empfehlungen der Experten fielen teils unbestimmt aus und bestätigten an manchen Stellen nur das, was inzwischen quasi als Allgemeinwissen in der Pandemie gelten kann. So verkündeten die hochkarätigen Wissenschaftler, das…
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
Versäumnisse und Lehren

Ein Jahr nach der Flutkatastrophe berät der Bundestag über Konsequenzen

Die Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021, in der die verheerende Hochwasserkatastrophe über sie hereinbrach, werden die Menschen im Ahrtal und den anderen betroffenen Regionen wohl ihr Leben lang nicht vergessen. Es war, wie nicht nur Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vergangene Woche konstatierte, "eine der schlimmsten Naturkatastrophen in der Geschichte der Bundesrepublik" mit mehr…
PARLAMENT
Volker Müller
»Zweitstimmendeckung« versus »Grabenwahlrecht«

Die Ampelkoalition setzt in der Reformkommission ihre Eckpunkte zur Verkleinerung des Bundestags durch

Den Bundestag mit jetzt 736 auf die Regelgröße von 598 Abgeordneten zu verkleinern, hat sich die Wahlrechtskommission zum Ziel gesetzt. Das Gremium, bestehend aus 13 Abgeordneten und 13 Sachverständigen, hat vergangene Woche Eckpunkte für eine Änderung des Wahlverfahrens beschlossen. Sie sollen in den Zwischenbericht einfließen, den die Kommission Ende August vorlegen wird. Die Eckpunkte…
KULTUR
Alexander Weinlein
Mehr als nur ein Bild

Der Bundestag debattiert über Antisemitismus-Skandal auf der Documenta. Union und AfD fordern personelle Konsequenzen. Doch diese blieben bislang aus

Die Anspannung war Katrin Budde (SPD) am vergangenen Mittwoch zum Auftakt der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses zum Antisemitismus-Skandal auf der Documenta in Kassel deutlich anzumerken. Die Sitzung sei "kein Tribunal" mahnte die Ausschussvorsitzende. Und doch waren die Anklagen gegen das indonesische Künstlerkollektiv Taring Padi wegen ihres als antisemitisch angesehenen Werkes…
Forschung
Denise Schwarz
Mehr Innovation wagen

Nachholbedarf bei Schlüsseltechnologien

Im Bereich Digitale Technologien droht Deutschland den Anschluss zu verlieren. Zu diesem Schluss kommt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI). Zusammen mit dem "Bundesbericht Forschung und Innovation 2022" (20/2400), der alle zwei Jahre erscheint, gibt das EFI-Gutachten (20/1656) ein Stimmungsbild zur Lage von Forschung und Innovation (F&I) des Landes ab. Beide Dokumente…
Aktuelle Stunde
Claudia Heine
Neue Strategien sind gefragt

Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands im Plenum

Noch bevor die Einmalzahlungen aus den Entlastungspaketen der Bundesregierung auf den Konten der Menschen landen, wird deren Nutzen diskutiert und teilweise infrage gestellt. Dass sie nicht ausreichen werden, um die Folgen der Preissteigerungen abzufedern, ist nicht nur die Meinung von Sozialverbänden. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädierte in einem Interview vor einer Woche…
Biotech
Denise Schwarz
Eine Frage der Priorität

Union fordert Beteiligung an EU-Pharmavorhaben

Damit die Europäische Union im Biotechnologie- und Pharmabereich ihre Souveränität behält und sich gegen internationale Konkurrenz durchsetzen kann, hat die EU die Gründung einer "Important Projects of Common European Interest" (IPCEI) beschlossen. Durch das EU-Vorhaben sollen Unternehmen gefördert werden, die im Pharma- und Biotechbereich forschen. Im März unterzeichneten 16 EU-Staaten IPCEI…
Familie
Claudia Heine
Ferda Ataman gewählt

Antidiskriminierungsstelle hat neue Chefin

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wird mit einer neuen Chefin besetzt. Was eher langweilig klingt, ist allerdings zum Politikum geworden, denn die Nominierung der Journalistin Ferda Ataman für dieses Amt hatte für kontroverse Diskussionen gesorgt. Auch innerhalb der Koalition war die Personalie nicht unumstritten. Dennoch wurde Ataman am vergangenen Donnerstag im Bundestag schließlich…
KInderkommission
Lucas Lypp
Fachkräfte für Traumatherapie

Es gibt zu wenige Fachkräfte, um aus der Ukraine geflüchteten Kindern bei der Traumabewältigung zu helfen. So lautete die Kritik von Sachverständigen in einem öffentlichen Expertengespräch der Kinderkommission des Bundestages. Geladen waren Vertreterinnen verschiedener Hilfsorganisationen, die in der vergangenen Woche bewerten sollten, welche Projekte Kinder und Jugendliche hierzulande…
Helmut Stoltenberg, Peter Kosfeld, Volker Müller, Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin rückt näher Nach den Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin wird dort eine teilweise Wiederholung der Abstimmung wahrscheinlicher.…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Parlamentarismus Sören Christian Reimer »Doppelter Schock«

Inhalt

Gesundheit Claus Peter Kosfeld Streit über Impfungen

Corona-Pandemie Claus Peter Kosfeld Banger Blick voraus

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ Helmut Stoltenberg Versäumnisse und Lehren

PARLAMENT Volker Müller »Zweitstimmendeckung« versus »Grabenwahlrecht«

KULTUR Alexander Weinlein Mehr als nur ein Bild

Forschung Denise Schwarz Mehr Innovation wagen

Aktuelle Stunde Claudia Heine Neue Strategien sind gefragt

Biotech Denise Schwarz Eine Frage der Priorität

Familie Claudia Heine Ferda Ataman gewählt

KInderkommission Lucas Lypp Fachkräfte für Traumatherapie

Helmut Stoltenberg, Peter Kosfeld, Volker Müller, Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Parlamentarismus
Sören Christian Reimer
»Doppelter Schock«

Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Streit über Impfungen

Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Banger Blick voraus

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
Versäumnisse und Lehren

PARLAMENT
Volker Müller
»Zweitstimmendeckung« versus »Grabenwahlrecht«

KULTUR
Alexander Weinlein
Mehr als nur ein Bild

Forschung
Denise Schwarz
Mehr Innovation wagen

Aktuelle Stunde
Claudia Heine
Neue Strategien sind gefragt

Biotech
Denise Schwarz
Eine Frage der Priorität

Familie
Claudia Heine
Ferda Ataman gewählt

KInderkommission
Lucas Lypp
Fachkräfte für Traumatherapie

Helmut Stoltenberg, Peter Kosfeld, Volker Müller, Sören Christian Reimer
Kurz notiert