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Kurz notiert

Meinung

Kopf der Woche :
Ursula von der Leyen vor der Flagge der EU

Ursula von der Leyen: Die Präsidentin der Europäischen Kommission hat ein Misstrauensvotum gegen sie im Europäischen Parlament überstanden. Angestrengt vom rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) stimmten lediglich 175 Abgeordnete – darunter auch die 15 deutschen AfD-Abgeordneten – für den Antrag, 360 votierten dagegen. Es gab 18 Enthaltungen. Vorgeworfen wurde der CDU-Politikerin unter anderem Intransparenz bei der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie. In der Geschichte des EU-Parlaments gab es bisher erst zwei Misstrauensvoten, auch sie scheiterten an der notwendigen Zweidrittelmehrheit. Wäre der Antrag erfolgreich gewesen, hätte die Kommission geschlossen zurücktreten müssen.


Zitat der Woche :
"Genau das ist die Entschlossenheit, die wir brauchen."

Nato-Generalsekretär Mark Rutte über die Ankündigung der Bundesregierung, die Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 153 Milliarden zu erhöhen.


Zahl der Woche :
16

Richterinnen und Richter, jeweils acht in zwei Senaten, bilden das Bundesverfassungsgericht. Drei Stellen sind aktuell neu zu besetzen.

Politik und Mode - immer wieder Thema